Stetiger Wandel treibt uns an.

Aufhebungsverträge sind im Arbeitsrecht ein wichtiges und sicheres Mittel, um Arbeitsverhältnisse oder sonstige Dienstverhältnisse zu beenden. Bislang galt diesbezüglich weitgehend Abschluss- und Vertragsfreiheit. Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 07.02.2019 (6 AZR 75/18) stellt nun weitere (im Detail neue) Anforderungen für den Abschluss von Aufhebungsverträgen auf, die für die Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen zwingend zu beachten sind – insbesondere das Gebot fairen Verhandelns.

Das Bundesarbeitsgericht entdeckt die Matrix: In einer aktuellen Entscheidung vom 12.06.2019 (Az.: 1 ABR 5/18) beschäftigte sich das BAG erstmals mit dem betriebsübergreifenden Einsatz von Führungskräften in der Matrixstruktur und deren Auswirkungen auf die Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte. Die Entscheidung ist für jeden Arbeitgeber, der unternehmens- oder betriebsfremde Führungskräfte in einer Matrixstruktur einsetzt, relevant.

Nachdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) seine Rechtsprechung korrigieren musste, nach der lediglich Vorbeschäftigungen in den letzten drei Jahren einer sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrages entgegenstehen, ist man in Rechtsprechung und Praxis auf der Suche nach neuen Maßstäben. Jetzt ist ein erster Schritt getan.