Der Datenschutz ist im Umbruch. In weniger als einem Jahr - ab Ende Mai 2018 - gelten die DS-GVO und das geänderte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Höchste Zeit für Unternehmen, sich mit den Änderungen im Beschäftigtendatenschutz und dem Zusammenspiel von DS-GVO und BDSG vertraut zu machen.

    Susanne Eisenschmidt

    Der Überwachung von Mitarbeitern sind enge Grenzen gesetzt, und zwar unabhängig davon, mit welchen Mitteln die Überwachung erfolgt. So entschied das BAG auch kürzlich, dass eine außerordentliche Kündigung wegen (vermeintlichen) Arbeitszeitbetruges nicht auf Daten gestützt werden kann, die der Arbeitgeber mittels einer sog. Keylogger-Software ermittelt hat. Allerdings ist unter bestimmten Umständen eine Verwertung dieser Daten doch möglich.

    Der Datenschutz ist im Umbruch. In weniger als einem Jahr - ab Ende Mai 2018 - gelten die DS-GVO und das geänderte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Höchste Zeit für Unternehmen, sich mit den Änderungen im Beschäftigtendatenschutz und dem Zusammenspiel von DS-GVO und BDSG vertraut zu machen.

    Dr. Matthias Sandmaier, LL.M. (Minnesota)

    Über die im Jahr 2009 verabschiedete Hochqualifizierten-Richtlinie (RL 2009/50/EG) wurde versucht, mit der »BlueCard« auch im Bereich der Arbeitsmigration von Hochqualifizierten einen einheitlichen europäischen Rahmen für die Mitgliedsstaaten zu schaffen. Die »BlueCard« hat die in sie gesetzten Erwartungen auf europäischer Ebene nicht zu erfüllen vermocht. Jetzt versucht die EU-Kommission einen Neuanfang.

    Christoph Kaul

    In wirtschaftlich guten Zeiten gewähren viele Arbeitgeber Sonderzuwendungen, wie beispielsweise Weihnachtsgeld oder übertarifliche Zulagen. Doch wie kann sich der Arbeitgeber von diesen Leistungen wieder lösen, wenn sich die finanzielle Situation des Unternehmens verschlechtert? Eine Möglichkeit stellt die vertragliche Vereinbarung eines Widerrufsvorbehalts dar.

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